Bayado - Produktvideos für Online Shops

§ 1 Leistungsbeschreibung

1.

bayado ist eine multimediale Produktvideoplattform, auf dem natürliche Personen oder Unternehmen („Nutzer“) Produktvideos ansehen können sowie auf dem natürliche Personen oder Unternehmen, die ein Konto eröffnet haben („Mitglied“), Produktvideos einstellen und veröffentlichen können.

2.

bayado bietet keine eigenen Produktvideos an, sondern bietet Mitgliedern lediglich die technische Möglichkeit, Produktvideos zu veröffentlichen um Nutzern die Möglichkeit einräumen, diese Produktvideos anzusehen.

3.

Die von Mitgliedern veröffentlichten Produktvideos werden von bayado grundsätzlich nicht geprüft, insbesondere nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit. Auch wenn bayado Produktvideos grundsätzlich nicht überprüft oder kontrolliert, behält sich bayado das Recht vor, Produktvideos ohne Angabe von Gründen, typischerweise jedoch aus qualitativen Gründen, mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb von bayado zu veröffentlichen.

4.

bayado hat das Recht, die eingestellten Produktvideos technisch zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder um die Darstellungsqualität zu verbessern, beispielsweise damit diese auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können. Mitgliedern ist bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung auf bayado, einschließlich der eingestellten Produktvideos, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.

5.

bayado bewirbt bayado und stellt seinen Partnern zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten, Informationen und Produktvideos zur Verfügung, damit diese bayado bewerben können. bayado kann es seinen Partnern ermöglichen, eingestellte Produktvideos in deren eigene Websites zum Zwecke der Produktvorstellung einzubetten.

§ 2 Nutzung, Anmeldung, Mitgliedskonto

1.

Die bloße Nutzung von bayado setzt keine Anmeldung voraus.

2.

Das Einstellen von Produktvideos setzt eine Anmeldung durch Eröffnung eines Kontos voraus. Die Anmeldung ist kostenlos und nicht übertragbar. Mit der Anmeldung kommt zwischen bayado und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung von bayado ("Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

2.

Die Anmeldung ist nur voll geschäftsfähigen Mitgliedern oder solchen, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln, erlaubt.

3.

Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben und sind umgehend zu korrigieren, sollten sich die angegebenen Daten nach der Anmeldung ändern.

4.

Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – nicht verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

5.

Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, bayado umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.

6.

Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

1.

bayado stellt Nutzern und Mitgliedern die Funktionen von bayado zur Verfügung. bayado kann die Nutzung oder einzelne Funktionen oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services von bayado genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen.

2.

Nutzer und Mitglieder dürfen die Dienste auf bayado oder Teile davon, nicht für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.

3.

bayado behält sich das Recht vor, Maßnahmen einzuführen, die die Veröffentlichung von Produktvideos auf der bayado aus Sicherheitsgründen verzögern.

4.

Der Anspruch auf Nutzung von bayado besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. bayado beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

5.

Das Mitglied gestattet bayado, die eingestellten Produktvideos für die Erbringung der unter bayado abrufbaren Leistungen zu nutzen und räumt bayado die hierfür erforderlichen Rechte an den Produktvideos unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die Produktvideos über bayado in der Europäischen Union öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.

6.

bayado ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Produktvideos sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer und die Mitglieder erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

7.

Das Mitglied stimmt ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Produktvideos zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Das Mitglied räumt bayado das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Produktvideos ein. bayado beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Produktvideos. Vielmehr ist das Mitglied d für die von ihm eingestellten Produktvideos allein verantwortlich.

§ 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

1.

bayado kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die AGB verletzt oder wenn bayado ein sonstiges berechtigtes Interesse hat:

• Löschen von Produktvideos
• Verwarnung von Mitgliedern
• Be-/Einschränkung der Nutzung von bayado
• Sperrung

Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt bayado die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.

2.

bayado kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung ausschließen (Sperre), wenn es

• falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
• sein Mitgliedskonto überträgt.
• andere bayado-Mitglieder oder bayado in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von bayado missbraucht.
• ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

3.

Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die bayado auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

4.

Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche oder elektronische Mitteilung an bayado.

5.

bayado kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Bonussystem

1.

Das Bonussystem wird im "Mitgliedsbereich" bekannt gegeben.

2.

bayado kann die Bonusregelungen jederzeit ändern. Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf bayado mitgeteilt.

§ 6 Verantwortlichkeit, Verbotene Produktvideos

1.

Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung von bayado die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass die eingestellten Produktvideos rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

2.

Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien, die unter Verwendung von bayado von Mitgliedern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei dem Mitglied, von der ein solcher Inhalt stammt; also für Produktvideos, die Mitglieder selbst geschaffen haben, aber auch für Produktvideos, die Mitglieder aus anderen Quellen beschafft haben, und die Mitglieder unter Nutzung von bayado speichern und veröffentlichen, ausschließlich und uneingeschränkt bei dem jeweiligen Mitglied.

3.

bayado behält sich das Recht vor, die Löschung von Produktvideos oder für die Sperrung von Mitgliedern wegen Verstoßes gegen die AGB eine angemessene Aufwandspauschale zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, das Mitglied weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

4.

Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der bayado einsehbare und von bayado gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von bayado unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

5.

bayado behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf bayado zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von bayado zumutbar ist.

§ 7 Freistellung

1.

Das Mitglied stellt bayado von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder, Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber bayado wegen Verletzung ihrer Rechte durch die in bayado eingestellten Produktvideos geltend machen. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von bayado einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, bayado für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 8 Störungen

1.

Mitglieder und Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung von bayado verwenden, die das Funktionieren von bayado stören können.

2.

Mitglieder und Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der bayado-Infrastruktur zur Folge haben können.

§ 9 Haftungsbeschränkung

1.

Gegenüber Unternehmern haftet bayado für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit bayado, den gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet bayado für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.

2.

Gegenüber Verbrauchern haftet bayado nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von bayado zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet bayado für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

3.

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von bayado, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

4.

Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von bayado.

5.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch bayado und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 10 Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen von bayado.

§ 11 Schriftform, Vertragsübernahme, anwendbares Recht und Gerichtsstand

1.

Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit bayado abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.

2.

Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.

3.

bayado ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen.

4.

Für alle Mitglieder unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

5.

Für Mitglieder, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Bukarest ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

6.

Für Mitglieder, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Mitglieds.

§ 12 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

1.

bayado behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. bayado wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

2.

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.